Haushaltssperre in Stuttgart verordnet

DIE LINKE Stuttgart hat der Stadt einen heißen Tipp:  Streichen Sie endlich das Wahnsinnsprojekt Stuttgart 21!!

Dem Stuttgarter Haushalt fehlen  65 Millionen Euro, konnte man am 05.08. in der Stuttgarter Zeitung lesen. Da nur noch 40 Millionen Rücklagen vorhanden sind, bleibt somit bis zum Jahresende ein ungedeckter Betrag von 25 Millionen Euro stehen. Grund genug für OB Schuster eine Haushaltssperre anzuordnen.

Sozialleistungen, Mieten, Energiekosten, Bauunterhaltungen für Schulen, sowie Zuschüsse für freie Träger und Kultureinrichtungen seien davon ausgenommen, berichtet die Zeitung. Darauf wird DIE LINKE natürlich ein Auge haben.

Haushaltssperre bei der Stadt Stuttgart bedeutet z.B. dass frei werdende Stellen sechs Monate lang nicht neu besetzt werden und Beamte drei Monate lange nicht befördert werden dürfen. Außerdem können über 10 % der Sachkosten und Ausgaben für die Beschaffung von beweglichem Vermögen nicht mehr verfügt werden. Auf diese Weise sollen somit bis zum Jahresende 25 Millionen Euro eingespart werden.

„Großprojekte stehen auf der Streichliste“! Auch diesen Satz konnte man in der Stuttgarter Zeitung lesen. Wir wüssten da ein Projekt, auf das man gut und gern verzichten kann! Stattdessen sind auch Grundstücksverkäufe und Gebührenerhöhungen, beispielsweise im Kindergartenbereich, bei Bädern und Büchereien möglich. Da bleibt natürlich wieder der laue Geschmack zurück, dass man schon ahnen kann, wer darunter zu leiden hat!

Dagmar Uhlig