Wir sind die Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE

Herrn Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster

Erklärung zur Fraktionsgemeinschaft

Wir, Gemeinderätinnen und Gemeinderäte des Parteifreien Bündnisses Stuttgart ökologisch sozial (SÖS) und Die LINKE im Stadtrat, Thomas Adler, Maria-Lina Kotelmann, Ulrike Küstler, Hannes Rockenbauch und Gangolf Stocker – schließen uns zusammen zur Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE.

In dieser Fraktionsgemeinschaft treten wir im Stuttgarter Gemeinderat gemeinsam für
folgende Ziele ein:

Natürliche Lebensgrundlagen erhalten!
Direkte Demokratie stärken!
Die soziale und solidarische Stadt!

Wir stellen fest, dass wir damit für die Forderungen des SÖS-Kurzwahlprogramms 2009 ebenso eintreten können wie für das Kurzwahlprogramm der LINKEN 2009.

Schon im bisherigen Gemeinderat von 2004 bis 2009 haben unsere bisherigen Gemeinderatsmitglieder in vielen politischen Fragen übereingestimmt. Das zeigte sich darin, dass sie meistens gemeinsam abgestimmt und sich gegenseitig unterstützt haben, wie auch in einigen gemeinsamen Anträgen.

Unsere Fraktionsarbeit organisieren wir gemeinsam in einer Fraktionsgeschäftsstelle.

Zum Fraktionsvorsitzenden haben wir Stadtrat Hannes Rockenbauch gewählt, Stellvertreterin ist Stadträtin Ulrike Küstler.

Wir haben damit auch die Voraussetzung geschaffen, dass SÖS und DIE LINKE Stuttgart einen gemeinsamen Vorschlag für die Besetzung der Sitze in den Bezirksbeiräten einreichen.

Stuttgart, den 3. Juli 2009
Thomas Adler, Maria-Lina Kotelmann, Ulrike Küstler, Hannes Rockenbauch, Gangolf Stocker