Ortsverband Süd|heslach DIE LINKE. stuttgart
Kontakt per e-mail: Gertrud Moll
18. Januar 2010 - 19:00 Uhr - GaststÄtte Arigato
Der OV-Süd DIE LINKE. Stuttgart lädt ein zum Thema:
Kampagne zur Einbürgerung in Stuttgart - Trostpflaster für Benachteiligung oder Anstoß zur Gleichberechtigung?
Es sprechen Marta Aparicio und Murat Gül
Gaststätte Arigato, Tübinger Str. 90
vom Marienplatz aus 80m stadteinwärts, Haltestelle Marienplatz, Linien 1, 14 und Busse 41 und 43
30. November 2009 – Montag – 19:00 Uhr
Treffen für Mitglieder und Interessierte mit Diskussionen
Planung nächste Veranstaltungen über Einbürgerung, Schulsituation von Kindern von MigrantInnen, Integrationspolitik in Stuttgart im Dezember, sowie Bedingungsloses Grundeinkommen im Januar
Bericht von Aktionen im November (19.11. Aktionen des Bündnis Krisenproteste und Gemeinderatssitzung, 21.11. Bundesweite Aktion Bildungsstreik, 28.11. Afghanistan-Demo…)
Bericht von der ersten Sitzung des Bezirksbeirats
LBBW in der Finanzkrise – Soll Stuttgart die Löcher stopfen helfen?
Am
19. März hat es der Gemeinderat beschlossen: Die Stadt Stuttgart
zahlt fast eine Milliarde Euro als Kapitalerhöhung an die Landesbank
Baden-Württemberg, die LBBW. Grund: Die LBBW hat Hochrisikogeschäfte
getätigt, Anlagen für 96 Milliarden Euro hängen in der
Luft. Alle Anteilseigner der Bank zahlen entsprechend ihrem Anteil ein.
Gibt 950 Millionen.
Gibt es keine Alternative?
Die LINKE im Gemeinderat, die SÖS und die Grünen stimmten gegen
das Geschäft. Sie hätten es vorgezogen, den Rettungsschirm
des Bundes für die LBBW zu nutzen. Die großen Fraktionen jedoch
glauben, was OB Schuster sagt: Bei einer Kapitalerhöhung sei das
Geld rentabler angelegt als bisher. Wollen wir für Stuttgart eine
hohe, aber riskante Rendite oder eine Begrenzung der Verluste?
Inzwischen hat der Gemeinderat trotz allem entschieden: die Stadt gibt die Milliarde für die Sanierung der LBBW, und jetzt wundern sich die Gemeinderäte, dass für den neuen LBBW-Chef Vetter die Begrenzung seines Jahresgehalts auf eine halbe Million nicht erreicht werden kann. Hätte man den Schutzschirm in Anspruch genommen, gäbe es diesen Ärger nicht!